Tagesfortschritt:

 (FRT)
Diskurs
um die Arbeitnehmerweiterbildungsgesetze der Länder – deren Bedeutung im politisch gesellschaftlichen Gewerkschaftsumfeld

Kategorie: "Ökonomie"

Mehr Geld und bessere soziale Absicherung

  05.07.2021 19:32, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie, Bz.MiBa, Termine, Selbstständige in ver.di

DlfCampus & Karriere • VHS Berlin • Manfred Götzke • 05.07.21

(woi) Nachdem ab 1. Juli die Mitarbeiterinnen der Muskikhochschule Leverkusen Verträge erhalten haben und dabei gleichwertig zw. angestellter und selbstständiger Arbeit wählen können, erhalten laut einem Bericht des Dlf (4:53 min) auch die abhängig beschäftigten Selbstständigen der VHS Berlin bundesweit einmalige Tarifverträge. Der Verhandlungsleiter André Pollmann, ver.di Landesfachbereichsleiter, Gewerkschaftssekretär für Mitglieder in Bildungseinrichtungen und politischen Stiftungen in Berlin, erläutert einige Details.

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Reformsimulation

  01.07.2021 23:20, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie, Bz.MiBa, Termine, Selbstständige in ver.di

TagesschauHintergrund • Folgen der Corona-Krise • Thomas Denzel • 30.06.21

(hd) Der Ökonom Tom Krebs von der Universität Mannheim „[…] empfiehlt, für jede Beschäftigung ab dem ersten Euro Sozialversicherungsbeiträge abzuführen, den Anteil der Abzüge aber bei kleinen Einkommen niedrig zu halten und dann mit zunehmendem Verdienst langsam zu steigern."

(gh) Was der Tagesschau-Beitrag seltsamerweise verschweigt (aber der Grund für den Beitrag sein könnte): Dazu hat die Bertelsmann-Stiftung vor einer Woche eine längere Studie mit der gleichen Tendenz vorgelegt.

 Was ich da besonders interessant finde ist der Vorschlag einer Gleitzone (wie beim Midijob), die die unteren Einkommensgruppen zusätzlich entlastet (bzw. Leistungen und Beiträge ein wenig entkoppelt) undGrafik Reformsimulationso das Äquivalenzprinzip aufweicht.

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Hamburger Appell

  23.10.2020 13:27, von , Kategorien: Wirtschaft, Gewerkschaft, Ökonomie, Betrieb & Gewerkschaft, Bund

GEWLandesverband Hamburg • 22.10.20

Staatlich verantwortete Weiterbildung vor dem Abgrund – die Politik muss dringend handeln!.

(GEW,woi) Fast 20.000 Lehrende in den Sprach- und Integrationskursen arbeiten unter gesellschafts- und bildungs­politisch skandalösen Beschäftigungsbedingungen. Meist sind sie Honorarlehrkräfte, d.h. nominell Selbstständige, gehen de facto aber wie Angestellte in wirtschaftlicher Abhängigkeit einer angewiesenen Arbeit nach, meist bei der einen, kommunalen VHS.

 Mit einem Bundestariftreuegesetz (nur noch Träger mit Tarifverträgen bekommen Mittel aus der öffentlichen Hand) – so eine der Forderungen des Appells, könnten auch diese arbeitnehmerähnlichen Kolleginnen in den Genuss von vor Allem sozialer Sicherheit kommen.

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Endlich!? – Corona-Überbrückungshilfe für Freiberufler

  02.07.2020 23:54, von , Kategorien: Wirtschaft, Gewerkschaft, Ökonomie, Ökonomie, Initiative der Freien, Selbstständige in ver.di , Tags: , , ,

LfBLandesverband der Freien Berufe Baden-Württemberg • 01.07.20

Ende Mai ist das Corona-Soforthilfeprogramm ausgelaufen. Nun legt die Bundesregierung ein Nachfolgeprogramm auf, um die Liquidität von KMU zu sichern. Die sog. „Corona-Überbrückungshilfe“ ist ein bran­chen­über­grei­fen­des Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.

Es richtet sich explizit auch an Freiberufler.

Die Überbrückungshilfe erstattet einen Anteil in Höhe von 80 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch, 50 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent und 40 Prozent der Fixkosten bei Umsatzeinbruch zwi­schen 40 Prozent und unter 50 Prozent im Fördermonat im Ver­gleich zum Vorjahresmonat. Bei Unternehmen bis zu fünf Be­schäf­tig­ten beträgt der maximale Erstattungsbetrag 9.000 Euro für drei Monate, bei Unternehmen bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro für drei Monate. Eine Beantragung ist nach Auskunft des Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­ums in Stuttgart ab Anfang Juli möglich. Weitere In­for­ma­ti­o­nen finden Sie auf der Website des Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­ums [Anm.: Hier insbesondere die Punkte „Wer ist an­trags­be­rech­tigt?“ und „Was wird gefördert?“].

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BAMF ermöglicht Ausfallhonorare für Honorarlehrkräfte

  16.04.2020 14:23, von , Kategorien: Wirtschaft, Gewerkschaft, Ökonomie, Ökonomie, Betrieb & Gewerkschaft, Selbstständige in ver.di

DieLINKEDie LINKE • Offener Brief • 16.04.20

Die Mandatsträger der Partei Die Linke im Raum Karlsruhe, Rastatt, Baden-Baden wenden sich mit einem Offenen Brief an die Träger von staatlich geförderten Integrations- und Berufssprachkursen wie Volkshochschulen, Internationaler BUnd u.a.

Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das die Integrationskurse finanziert, sich in seinem jüngsten Trägerrundbrief bereit erklärt hatte, auch für die Corona-Ausfallzeiten 75% der „normalen“ Auszahlungen an die Träger zu leisten und auf Antrag die Möglichkeit eröffnet hatte, auch den freiberuflichen Lehrkräften 75% der Honorare auszuzahlen, dürfen die Träger nicht zögern. Die Linke fordert die Träger auf, diese Anträge auf Auszahlung der 75% zu stellen und den freiberuflichen Lehrkräften als Ausfallhonorar zur Verfügung zu stellen.

Die soloselbstständigen Lehrkräfte haben bekanntermaßen keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung oder Kurzarbeitergeld. In ihren Dienstverträgen mit den Trägern sind Ausfallhonorare bislang ausgeschlossen. Auch die sog. Corona-Soforthilfe funktioniert für diesen Personenkreis i.d.R. nur unzureichend, da sie kaum explizit betriebliche Ausgaben vorweisen können. Viele sind durch den zwangsweisen Unterrichtsausfall in existentielle finanzielle Schwierigkeiten geraten. Die durch das BAMF ermöglichte Beteiligung der Lehrkräfte an den Corona-Ausfall-Zahlungen muss von den Trägern deshalb unbedingt umgesetzt werden.

Die Stadt Bühl geht indess als Träger von Integrationskursen schon mit gutem Beispiel voran: Für die laufenden Verträge wird freiwillig ein Ausfallhonorar von 100% bezahlt.

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(Eine) Zukunft der Rente

  27.03.2020 21:03, von , Kategorien: Hintergrund, Gewerkschaft, Ökonomie, Betrieb & Gewerkschaft, Selbstständige in ver.di , Tags: , , ,

VorwärtsVorwärts • Alterssicherung • Kai Doering • 27. März 2020

(woi) Eine Erwerbstätigenversicherung ist nach wie vor nicht im Papier – das ist allerdings Voraussetzung für eine „nachhaltige“ Rentensicherung.

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„Soooo kontrovers war es eigentlich gar nicht …“

  10.04.2019 16:53, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie , Tags: , , , ,

Bundestag Presse • Kurzmeldungen (hib) • 08.04.2019

Veronika… aber die hib-Meldung fasst die Diskussion gut zusammen: Lediglich die Arbeitgebervertreter und das AfD-Mitglied Prof. Gunnar Beck (als Sachverständiger) hatten Schwierigkeiten mit der Vorstellung, dass sich die EU auch zur sozialen Sicherung äußert.

Inhaltlich stellte Veronika vom ver.di-Selbstständigenreferat – wie auch andere Sachverständige – klar, dass wir gerade auch im Interesse Selbstständiger eine Erwerbstätigenversicherung brauchen und betonte zudem: „Bei der Einführung einer Altersvorsorgepflicht müssten umfassende Übergangsregeln die finanzielle Überforderung bereits Vorsorgender verhindern“.

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70 Jahre Tarifvertragsgesetz

  10.04.2019 12:34, von , Kategorien: Gewerkschaft, 4xQs, Ökonomie, Arbeit 4.0 , Tags: , ,

ver.diSelbstständige • Einmischen • Tarifverträge• 09.04.2019

Heute wird – die Medien haben breit berichet – das #Tarifvertragsgesetz 70 Jahre alt. Und ja: Das geht auch sehr viele #Selbstständige an!

Konkret: Seit knapp 45 Jahren könnt ihr Tarifverträge abschließen, wenn ihr von einem Auftraggeber wirtschaftlich abhängig seid. Das klappt nur kollektiv und nicht überall, aber allein 20.000 Selbstständige bei den Rundfunkanstalten profitieren heute von umfassenden Honorar- und Schutzbestimmungen!

Um Auftraggebern das abzutrotzen, braucht es eine echte Lobby für Selbstständige. Eine Organisation, die mehr kann, als Forderungen an die Politik zu richten: Eine echte Gewerkschaft für Selbstständige, die auch zu Streit und Verhandlungen mit Auftraggebern bereit und in der Lage ist!

Wie das klappt erläutert die Website der ver.di-Selbstständigen: „Ein Tarifvertrag muss … durchgesetzt werden. Das können Gewerkschaften nicht in Stellvertreter-Funktion tun. Sie brauchen die Rückendeckung der betroffenen Mitglieder und die Solidarität der Angestellten in derselben Branche. Im Notfall dürfen auch Selbstständige für tarifliche Ziele streiken – und sie bekommen dabei Streikgeld von der Gewerkschaft.“

facebook • Selbstständige in ver.di • 09.04.2019 

Ein Grund zu feiern: Seit 70 Jahren regelt das #Tarifvertragsgesetz die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!
Seitdem wurden in Deutschland rund 300 000 #Tarifverträge abgeschlossen.

müssen uns auch über die Zukunft Gedanken machen, denn in den letzten 20 Jahren ist die Tarifbindung merklich gesunken.

Dabei brauchen wir gerade heute – in Zeiten von #Digitalisierung und dem Outsourcing von ganzen Betriebsbereichen – gute Tarifverträge und #starkeGewerkschaften.

auch die Politik gefordert: Öffentliche Aufträge sollten nur noch an tarifgebundenen Betriebe gehen! Zudem muss es steuerliche Vorteile für die geben, die tarifgebunden sind!

facebook • Martin Rosemann (MdB) • 09.04.2019 

Mindestlohn in der Weiterbildung gilt

  10.04.2019 02:55, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie , Tags: , ,

ver.dibiwifo • Mindestlohn • Bildung · Wissenschaft · Forschung • FB 5 • 08.04.2019

Alle pädagogisch Beschäftigten in diesen Unternehmen haben somit einen Rechtsanspruch auf die Zahlung des Mindeststundenlohnes.

Flugblatt (PDF, 111 kB)

Artikel im Archiv (PDF, 111 kB)

Wer zahlt was im Rentensystem?

  12.03.2019 20:01, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie, Ökonomie , Tags: ,

RV Magazin • Aktuell beleuchtet • Stefan Thissen • 11.03.2019

Gunter Haake, ver.di, Referat Selbstständige:

Worum es geht, ist schnell erzählt:

Der Versuch, einmal zu klären, „welche Aufgaben sind eigentlich Sache der Rentenversicherung? Und wofür muss der Bund aufkommen? Auch Fachleute finden darauf keine leichte Antwort.“

Um das mal nachzulesen, reicht es übrigens bei der zweiten Zwischenüberschrift „Aufgaben der Rentenversicherung“ mit dem Lesen zu beginnen.

Und wenn ihr doch vorher schon lest und euch (wie mich jetzt) die Rechnung kirre macht:

Insgesamt führten die rund 32 Millionen rentenversicherten Arbeitnehmer und Selbstständigen, die Arbeitgeber und der Bund mehr als 306 Milliarden Euro an die Rentenkassen ab. Mehr als zwei Drittel der Einnahmen – rund 236 Milliarden Euro – stammten von den Beitragszahlern und den anderen Sozialkassen an die Rentenversicherung, etwa 94 Milliarden Euro steuerte der Bund aus Steuern bei.

Es fehlt in dem Text die Basisinfo, dass die Gesamtzahlt demnach 330 Mrd. € beträgt … Dann setzt sich die Summe so zusammen:

Beiträge212

Zahlungen anderer SV 24

Bundeszuschuss 94

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Wer zahlt was im Rentensystem?
Wer zahlt was im Rentensystem?

Faire Vergütung und angemessener sozialer Schutz

  27.10.2018 01:26, von , Kategorien: Gewerkschaft, 4xQs, Ökonomie, Arbeit 4.0 , Tags: , , , , ,

BMASForschungsbericht 508 • Projektgruppe Prekäre Beschäftigung • Prof. Dr. Frank Bayreuther • Mai 2018

Der Forschungsbericht geht der Frage nach einem angemessen Sozialschutz zu Gunsten von (Solo-) Selbständigen nach. Anlass der Studie sind die sich durch moderne Technologien und die Plattformökonomie entwickelnden neuen Tätigkeitsformen wie etwa das Crowdworking. Darüber hinaus nimmt die Begutachtung aber auch ganz klassische Erscheinungsformen prekärer Beschäftigung von Selbständigen in den Blick. Im Fokus der Betrachtung liegt dabei die Sicherung einer angemessenen Vergütung von selbständigen Leistungserbringern.

Artikel im Archiv (PDF, 9,7 MB)

Herausforderung für die Gewerkschaften

  27.10.2018 00:57, von , Kategorien: Bildungsurlaub, Gewerkschaft, Ökonomie , Tags: , , , ,

DGBdiskurs • DGB Bundesvorstand • Projektgruppe Prekäre Beschäftigung • Januar 2012

[Anm.: Ein wenig angestaubt zwar, an Brisanz aber nichts verloren! Und an einem Punkt, die Absenkung der KV-Beiträge, hat sich entscheidendes getan, wenn auch nicht der große Wurf. Im Folgenden einige Zitate:]


2. Prekär: Solo-Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit, S. 17
Johannes Jakob

Soziale Sicherung

Aus Sicht der Gewerkschaften sind Soloselbstständige nicht weniger schutzbedürftig als abhängig Beschäftigte. Doch die soziale Sicherung ist auf diesen Personenkreis nicht zugeschnitten. Im Europäischen Vergleich ist die soziale Sicherung für Selbstständige in Deutschland eher unterdurchschnittlich. Vor allem ist die Sicherung der Selbstständigen sehr uneinheitlich, weil verschiedene Gruppen in Sondersystemen versichert sind.

a) Rentenversicherung:

Zurzeit sind etwa ein Viertel der Selbstständigen über verpflichtende Sondersysteme der Altersvorsorge versichert. Das sind z.B. Landwirte, Hebammen, Binnen- und Küstenschiffer, Angehörige verkammerter Berufe usw. Für einige Gruppen gibt es weitere Sondersysteme, wie z. B. die Künstlersozialversicherung. Aber die meisten Selbstständigen, sind in der Regel nicht pflichtversichert und müssen selbst für ihre soziale Sicherung sorgen. Für Soloselbständige ist dies besonders schwierig. Aber gerade für diese Gruppe ergibt sich erhöhter Schutzbedarf, weil ihre Einkommen häufig sehr niedrig sind und oft Wechsel stattfinden zwischen Selbstständigkeit und abhängiger Beschäftigung.

b) Krankenversicherung:

Im Rahmen der Reformen im Gesundheitswesen ist in den letzten Jahren eine erweiterte Versicherungspflicht eingeführt worden. Seit dem 01. 01. 2009 ist jeder Bürger verpflichtet eine Krankenversicherung abzuschließen. Allerdings ist für viele Selbstständige die Beitragshöhe problematisch. [Anm.: verbessert!]

Was fordern die Gewerkschaften?

Der Schutz vor Altersarmut kann nur über eine solidarisch finanzierte Erwerbstätigenversicherung erreicht werden – dazu gehört auch

1. die Einbeziehung Selbstständiger in das gesetzliche Alterssicherungssystem, (…)


Artikel im Archiv (PDF, 411 kB)

Unsichere Arbeit – unsichere Mitbestimmung

  26.09.2018 18:10, von , Kategorien: Gewerkschaft, Ökonomie , Tags: , , , , ,

OBSArbeitspapier 32 • Prof. em. Dr. Berndt Keller • 2018

Die Zahl atypischer Beschäftigung hat in den letzten zwei Jahrzehnten in Deutschland deutlich zugenommen – allein 40% aller abhängig Beschäftigten sind in solch einem Arbeitsverhältnis tätig. Die negativen Folgen und Auswirkungen, die diese Beschäftigungsform mit sich bringt, sind zweifellos unbestreitbar und bekannt.

Welche Gestaltungsmöglichkeiten haben Gewerkschaften und Betriebsräte auf Umfang, Entwicklung und Struktur atypischer Beschäftigung? Welche Rolle wird diesen Beschäftigungsformen in Arbeitnehmervertretungen zugesprochen? Was können sie tun, damit die Gruppe atypisch Beschäftigter zukünftig besser vertreten ist? Mit diesen – bisher selten behandelten – Fragen beschäftigt sich Prof. Berndt Keller, ein Experte der Arbeits- und Sozialpolitik Deutschlands.

Sein zentraler Befund lautet, dass die Interessen dieser Beschäftigten bisher nur unzureichend vertreten sind. Dies liegt zum einen daran, dass die Arbeitnehmervertretungen schon existierende Handlungsspielräume zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen atypisch Beschäftigter nicht konsequent nutzen. Zum anderen kann die neue OBS-Studie zeigen, dass auch die Politik aufgefordert ist, den Arbeitnehmervertretungen die richtigen Instrumente zur Verbesserung der Lage an die Hand zu geben.

OBS-Arbeitspapier 32 (PDF, 1,4 MB)

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