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um die Arbeitnehmerweiterbildungsgesetze der Länder – deren Bedeutung im politisch gesellschaftlichen Gewerkschaftsumfeld

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Herausforderung für die Gewerkschaften

  27.10.2018 00:57, von , Kategorien: Bildungsurlaub, Gewerkschaft, Ökonomie , Tags: , , , , ,

DGBdiskurs • DGB Bundesvorstand • Projektgruppe Prekäre Beschäftigung • Januar 2012

[Anm.: Ein wenig angestaubt zwar, an Brisanz aber nichts verloren! Und an einem Punkt, die Absenkung der KV-Beiträge, hat sich entscheidendes getan, wenn auch nicht der große Wurf. Im Folgenden einige Zitate:]


2. Prekär: Solo-Selbstständigkeit, Scheinselbstständigkeit, S. 17
Johannes Jakob


Soziale Sicherung

Aus Sicht der Gewerkschaften sind Soloselbstständige nicht weniger schutzbedürftig als abhängig Beschäftigte. Doch die soziale Sicherung ist auf diesen Personenkreis nicht zugeschnitten. Im Europäischen Vergleich ist die soziale Sicherung für Selbstständige in Deutschland eher unterdurchschnittlich. Vor allem ist die Sicherung der Selbstständigen sehr uneinheitlich, weil verschiedene Gruppen in Sondersystemen versichert sind.

a) Rentenversicherung:

Zurzeit sind etwa ein Viertel der Selbstständigen über verpflichtende Sondersysteme der Altersvorsorge versichert. Das sind z.B. Landwirte, Hebammen, Binnen- und Küstenschiffer, Angehörige verkammerter Berufe usw. Für einige Gruppen gibt es weitere Sondersysteme, wie z. B. die Künstlersozialversicherung. Aber die meisten Selbstständigen, sind in der Regel nicht pflichtversichert und müssen selbst für ihre soziale Sicherung sorgen. Für Soloselbständige ist dies besonders schwierig. Aber gerade für diese Gruppe ergibt sich erhöhter Schutzbedarf, weil ihre Einkommen häufig sehr niedrig sind und oft Wechsel stattfinden zwischen Selbstständigkeit und abhängiger Beschäftigung.

b) Krankenversicherung:

Im Rahmen der Reformen im Gesundheitswesen ist in den letzten Jahren eine erweiterte Versicherungspflicht eingeführt worden. Seit dem 01. 01. 2009 ist jeder Bürger verpflichtet eine Krankenversicherung abzuschließen. Allerdings ist für viele Selbstständige die Beitragshöhe problematisch. [Anm.: verbessert!]

Was fordern die Gewerkschaften?

Der Schutz vor Altersarmut kann nur über eine solidarisch finanzierte Erwerbstätigenversicherung erreicht werden – dazu gehört auch

1. die Einbeziehung Selbstständiger in das gesetzliche Alterssicherungssystem, (…)


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