amtlich: Grundeinkommen – Opium für das Volk

(woi) Viel Kraft wird aufgefahren bei SPD und den Gewerkschaften um den weiteren Diskurs der Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zu diffamieren.

Zunächst tauchte im Dezember ein Artikel in einer ver.di Hintergrund-Publikation des Bundesvorstands in WiPo 04/2017 auf, die bereits im Titel den Schwerpunkt offensichtlich auf angenommene Risiken und Nebenwirkungen legte und einen offenen Diskurs fraglich erscheinen ließ: „Bedingungsloses Grundeinkommen – Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden Idee“. Der Artikel wurde im ver.di-Mitgliedernetz kontrovers, im Wesentlichen gegen einen der Autoren diskutiert, der, für Hauptamtliche ungewöhnlich, hier Stellung bezog. Nahezu zeitgleich erschien in der Gegenblende, einem Organ des DGB ein Artikel, der das BGE als Erfindung eines neoliberalen Zeitgeistes entlarvte: „Wohl­haben­de brau­chen kein zu­sätz­li­ches Geld “. Vier Wochen später nun eine gemeinsame Veröffentlichung aus dem WSI, einem Organ der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung und im IPG, dem der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung: „Opium fürs Volk“, ein Titel, der die „Gläubigen“, aber vermutlich dumpen und unwissenden BGE-Anhäger, offensichtlich diffamieren soll.

Laut Butterwegge in seinen Artikel in Gegenblende wird „momentan […] wieder vermehrt über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) diskutiert“, er erwähnt aber nicht von wem oder gar warum.

Offensichtlich müssen sich DGB, ver.di und die SPD gegen einen Gegner wappnen, der zutiefst in deren eigenem Klientel verankert ist. Oder sie müssen dieses unwissende Klientel gegen einen äußeren Gegner argumentativ wappnen, der wie Butterwegge weiß, neoliberal gesinnt ist, farblich aber nicht so weit entfernt sein könnte …