Archiv für: "September 2011"
Ich bin ein Liberaler!
Er hängt an keinem Baume, Er hängt an keinem Strick. Er hängt nur an dem Traume Der deutschen Republik.(woi) Die Deutschen haben eine Tradition – und dass das so gut ist, muss nicht in Neusprech verstärkt werden.
Was bestärkt werden sollte ist die Erinnerung an einen liberalen Traum, der u.A. mit Friedrich Hecker vor genau zweihundert Jahren begann und 140 Jahre später, an seinem Geburtstag, mit der offiziellen Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts einen Höhepunkt fand.
Hecker, Rechtsanwalt und Parlamentarier und Revolutionär und Badener, folgten Politiker wie Hirsch, Baum, Leutheusser-Schnarrenberger – was für eine Freiheitlich Demokratische Partei.
Eines der beeindruckendsten Urteile des Bundesgerichtshofes war sicherlich das Urteil zur Unteilbarkeit der Menschenwürde 2006 (§ 14 Absatz 3, Luftsicherheitsgesetz); eines das die Politik nachhaltig veränderte, sie aber nie vollständig durchdrang, sicherlich das Urteil zur Informationellen Selbstbestimmung 1983 im Zusammenhang mit der Volkszählung 1983.
Ein wirklich schöner Feiertag!