online • News • 2016 • KW 40 • Daniel AJ Sokolov • 05.10.2016 07:30 Uhr

Yahoo soll für US-Dienste neue Software geschrieben, sie hinter dem Rücken der eigenen Security-Abteilung installiert und damit alle Kundenmails gescannt haben. Juristische Gegenwehr gab es offenbar keine. Ob die Überwachung andauert, ist nicht bekannt. Zum Artikel …

(woi) Marissa Meyer, Vorstandsvorsitzende von Yahoo, war als 20. Mitarbeiterin ab 1999 bis 2012 bei Google Inc., zuletzt als Vice President. Die ersten beiden Leitmotive, die sich Google bereits in den ersten Jahren gegeben hatte und noch heute gültig sind, lauten:

• Der Nutzer steht an erster Stelle,
  alles Weitere folgt von selbst.
• Es ist am besten, eine Sache so richtig gut zu machen.

Chaos Computer Club • Freifunk statt Angst • Andreas Bräu • 23.08.16

Das Geschäftsmodell standardisierter Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen war für Anwaltskanzleien in der Vergangenheit enorm lukrativ. Nun haben der Chaos Computer Club (CCC) und der Förderverein freie Netze (Freifunk) einen automatisierten Abmahnbeantworter veröffentlicht.

Han Langeslag • 21. Juni 2016

Die Hälfte des weltweit gehandelten Öls ist gestohlen. Auf dem Markt der fossilen Rohstoffe entscheidet noch immer das Recht des Stärkeren. Auch Deutschland importiert geraubtes Öl. Wie können wir uns vom »blutigen Öl befreien?«

Nachrichten • Netzwelt • Netzpolitik • Europäische Union
Fabian Reinbold • 01.06.2016 – 10:06 Uhr

„Der Verhaltenskodex stellt Geschäftsbedingungen der Dienste über das nationale Recht.“

Estelle Masse,

von der digitalen Bürgerrechtsgruppe Access Now über Brüssels Facebook-Kodex

Netzpolitik.orG • Zensur • Ingo Dachwitz • 01. Juni 2016, 20:12

EU-Kommission und Onlineplattformen feiern sich für freiwillige Maßnahmen gegen Hatespeech, aus der Zivilgesellschaft kommt Widerspruch

News • 2016 • KW 11 • Martin Holland • 16.03.2016

In seinem Schlussantrag argumentiert der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof gegen die Störerhaftung für Anbieter kostenloser offener WLAN-Netze. Die Pflicht zur Unterbindung von Rechtsverletzungen bedeute zu große Einschränkungen.

Die Konsequenzen [der Störerhaftung] könnten zu einem Nachteil für die Gesellschaft werden, der durch Vorteile für Rechteinhaber nicht aufgewogen werde […].

Außerdem würde der Zugang dadurch dahingehend begrenzt, dass nur rechtmäßige Kommunikation erlaubt wäre, was das Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit einschränken würde.

(woi) In der am Samstag erscheinenden c't 5/2016, berichtet Christiane Schulzki-Haddouti, eine wahre Kennerin des Metiers, zum Stand des „Privacy Shield“ Abkommens, der Neuauflage des vom EuGH kassierten „Save Harbor“ Abkommens (siehe Artikel vom 06.02.16). Doch obwohl das Urteil des EuGH rechtskräftig ist, lavieren sich Firmen und Politik am Recht vorbei:

Die EU-Kommission betont, dass die US-Unterhändler schriftlich zugesichert hätten, der Geheimdienst-Zugriff erfolge zu „rechtlich ganz klar festgelegten Bedingungen, unter strenger Aufsicht und in begrenztem Umfang“. Er soll auf Gründe der „nationalen Sicherheit“ beschränkt sein.

Wohlgemerkt, der US-nationalen Sicherheit. Welcher Europäer kann sowas unterschreiben?

(woi) Ein Hafen, den man nicht gezwungen sein will anlaufen zu müssen!

Das Ringen um ein neues Abkommen zum Austausch europäischer Daten mit den USA hat ein vorläufiges Ende genommen. Damit zufrieden ist eigentlich nur die Wirtschaft, die US-amerikanische, die bis auf Weiteres so wetermachen kann wie bisher.

Die Kontrolle über die Einhaltung der neuen Bestimmungen obliegen bisherigen Informationen zu Folge der Federal Trade Commission, einer US-Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde, deren Aufsichts­behörde wiederum die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Das stützt Vertrauen ungemein! Aber es gibt ja da noch einen Ombudsmann für Streitfälle – angesiedelt beim US-Außenministerium …

Hier hilft eventuell der etwas ältere (Juli 2015) Artikel der c't-Redaktion „NSA-Skandal und kein Ende: Was bisher geschah“ ein wenig, die Dinge ein zu ordnen.

Über den aktuellen Stand der neuen EU-Regelung zum Datentransfer in die USA klärt der Artikel „Ein Sieb als Schutzschild“ auf Zeit-online auf.