Archiv für: "März 2009"
Demokratie = Transparenz
Das Bundesverfassungsgericht hat’s enschieden: Ohne Transparenz keine Demokratie und deshalb lieber Wahlzettel per Hand auszählen als mit dem Wahlcomputer Schach spielen.
Die Entscheidung ist nachvollziehbar wie selten ein Urteil des BGHs und offenbart einmal mehr die gesunde Zurückhaltung der Bundesrichter gegenüber elektronischen Spielereien. Wie anders könnte man ein Wahlverfahren bezeichnen, das keinerlei Kontrolle über die ursprüngliche Willensäußerung der Bürger mehr zu lässt? Ist die „Stimme“ erst mal im elektronischen Kasten verschwunden, ist die Ausgabe allein von der internen Verarbeitung abhängig; was fehlt ist die Möglichkeit, die Auszählung jederzeit mit den Originaldaten zu wiederholen. Und das ist auch der Auftrag, den die Richter den potentiellen Anwendern mit auf den Weg geben: Ein System muss eine dem bisherigen Stimmzettel ebenbürtige Originalität aufweisen können – ein technisch nicht unlösbares Problem. Aber warum soll man dann die „paar“ Stimmzettelund es werden auf absehbare Zeit ja sicherlich nicht viel mehr – nicht weiterhin von Hand auszählen?
Die Entscheidung ist nachvollziehbar wie selten ein Urteil des BGHs und offenbart einmal mehr die gesunde Zurückhaltung der Bundesrichter gegenüber elektronischen Spielereien. Wie anders könnte man ein Wahlverfahren bezeichnen, das keinerlei Kontrolle über die ursprüngliche Willensäußerung der Bürger mehr zu lässt? Ist die „Stimme“ erst mal im elektronischen Kasten verschwunden, ist die Ausgabe allein von der internen Verarbeitung abhängig; was fehlt ist die Möglichkeit, die Auszählung jederzeit mit den Originaldaten zu wiederholen. Und das ist auch der Auftrag, den die Richter den potentiellen Anwendern mit auf den Weg geben: Ein System muss eine dem bisherigen Stimmzettel ebenbürtige Originalität aufweisen können – ein technisch nicht unlösbares Problem. Aber warum soll man dann die „paar“ Stimmzettelund es werden auf absehbare Zeit ja sicherlich nicht viel mehr – nicht weiterhin von Hand auszählen?