Archiv für: "März 2010"

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28.03.2010 15:49, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

(woi) Anlässlich der heutigen Zeitumstellung wurden aus Reihen der bayerischen CSU Pläne laut, die eine Gesetzesinitiative auf den parlamentarischen Weg bringen sollen, zur Anhebung der Anzeige von Thermometern. Aus dem Umfeld des ehemaligen Ministerpräsidenten Steuber verlautete, dass eine nur um 10° Grad Celcius angehobene Temperaturanzeige, immense Mengen primärer Energieträger einsparen könnte. Vor allem in der jetzt anstehenden Übergangszeit benötigten die Menschen bei Temperaturen um 22° keine Heizung mehr und somit könnte ein deutlicher Einsparungseffekt erzielt werden. Aus den Reihen der FDP fand dieser Vorschlag sofort Zuspruch, verspricht man sich doch von dieser Anhebung der Temperatur zum einen Impulse für die heimische Hotelelerie wegen der mit südlchen Urlaubsländern dann vergleichbaren Temperaturen. Zum Anderen erhält die Debatte um die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken neue Nahrung. In den Sommermonaten könnte durch die dann notwendigen Klimaanlagen nicht auf Atomkraftwerke zur Deckung von Lastspitzen im Stromnetz verzichtet werden.

Griechisch klassisch!

18.03.2010 15:18, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

(woi) Die folgende Zusammenstellung ist das Ergebnis eines Seminarprojekts am DGB Tagungszentrum Hattingen im März 2010 (das Gesamtprojekt ist unter http://blog.forum-politische-bildung.de/ban/ einzusehen):

ELENA

Das Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA Verfahrensgesetz) ist ein wichtiger Meilenstein zum Abbau bestehender Bürokratie, aber auch ein Signal für mehr Innovation.

Rund drei Millionen Arbeitgeber stellen Jahr für Jahr etwa 60 Millionen Bescheinigungen in Papierform aus. Diese Nachweise benötigen ihre Beschäftigten, um gegenüber öffentlichen Stellen die Voraussetzungen für den Bezug einer bestimmten Leistung nachweisen zu können. So ermittelt beispielsweise die Arbeitsverwaltung auf der Grundlage der vom Arbeitgeber ausgestellten Arbeitsbescheinigung den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Zwischen der elektronischen Personalverwaltung des Arbeitgebers und der elektronischen Sachbearbeitung in den Behörden klafft eine Lücke, die weiterhin durch den traditionellen Informationsträger Papier überbrückt wird. Dieser Medienbruch wird durch das ELENA-Verfahren beseitigt.

Durch das ELENA-Verfahren werden die Unternehmen ab 2012 um jährlich 85,6 Millionen Euro von Bürokratiekosten entlastet.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: http://www.das-elena-verfahren.de/was-ist-elena

Hier ein Filmbeitrag von Monitor, der mehr sagt als tausend Worte

Private Datenschützer warnen: http://www.foebud.org/

Was wird alles erfasst und gespeichert?

Bruttoentgelt und Steuerklasse
Kinderfreibetrag
Angaben zur Tätigkeit, wöchentliche Arbeitszeit
Renten-, Sozialversicherungs-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherungabzüge
Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer
Name und Anschrift, Geburtsort, -datum und -name
Angaben zu Arbeitgeber und Betrieb
Anzahl, Beginn und Ende sowie „Arten“ von Fehlzeiten (z.B. Krankheit, Mutterschutz, Pflegezeit, Elternzeit, Wehrdienst/Zivildienst, usw.)
Höhe und Art sonstiger steuerpfl. Bezüge (Weihnachts- u. Urlaubsgeld, zusätzl. Monatsgehälter, Gratifikationen,Tantiemen, Urlaubsabgeltungen, Abfindungen …)
Höhe und Art von steuerfreien Bezügen (z.B. Pensionskasse-Zuwendungen durch den Arbeitgeber, Kurzarbeitergeld, steuerfreie Fahrtkostenzuschüsse, Zuschüsse bei Mutterschaft usw.)
Zeitpunkt des Beginns sowie voraussichtliches und tatsächliches Ende einer Ausbildung
Arbeitgeber-Zuschuss zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung
Grund von Arbeitszeitänderungen
Arbeitsstunden – aufgeschlüsselt in Arbeitsstunden jeder einzelnen Kalenderwoche des Monats
Urlaubsanspruch und tatsächlich genommene Urlaubstage, Urlaubsentgelt
Angaben zu befristeten Arbeitsverhältnissen
Angaben zu Entlassungen und Kündigungen
Auskunft über bereits erfolgte Abmahnungen im Vorfeld von Kündigungen
Schilderung von „vertragswidrigen Verhalten“ des Angestellten/Arbeiters
Vorruhestandsleistungen und -gelder, Abfindungen

Hier twittert Padeluun aktuell zu ELENA: http://twicker.net/@padeluun

Was mich allerdings sehr verwundert ist, dass wir von den Gewerkschaften zu diesem Thema wenig hören. Die letzte Nachricht, welche ich vom DGB gefunden habe ist vom:

21.12.2009

DGB hat erhebliche Bedenken gegen Elektronischen Entgeltnachweis

Seit 1. Januar müssen Unternehmen sensible Daten ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an eine Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung schicken. Die DGB-Vizevorsitzende Ingrid Sehrbrock äußert gegen den sogenannten Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) erhebliche Bedenken: “Angesichts des Datenmissbrauchs, der in den letzten Monaten offengelegt worden ist, braucht es nicht viel Fantasie, sich vorzustellen, was für Begehrlichkeiten solche Datenmengen wecken.” Zudem wachse die Gefahr von Grundrechtsverletzungen, wenn immer mehr Datenbanken zu Steuern, Gesundheit, Polizeidaten angelegt würden und der Staat darauf den Zugriff einräume, so Sehrbrock.

Ist das Alles ?

Mehr geht nicht?

Ich glaube wir sollten etwas tun!

Ein genauer Blick auf die Heinsohn-These

17.03.2010 16:12, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

Thomas Pany TELEPOLIS 17.03.2010 Viele Schwangerschaftsabbrüche bei Leistungsempfängerinnen Die Diskussion über die „Gratispille“ für Hartz-IV-Empfänger, die in manchen Bundesländern geführt wird, wirft ein anderes Licht auf steigende Geburtenzahlen als das Gerede von „Frauen der Unterschicht, die ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen“.

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17.03.2010 09:17, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

Rudolf Stumberger TELEPOLIS 16.03.2010 Das unwerte Hartz IV-Leben Soziologieprofessor Gunnar Heinsohn will die Unterschicht finanziell austrocknen, weil die zu viele gesellschaftlich wertlose Kinder in die Welt setzt Die Kinder von Hartz IV-Empfängern sind minderwertig, sie sind dümmer und fauler als die Kinder von anderen deutschen Müttern und ihre Ausbildungsfähigkeit steht in Frage. Sie werden in Zukunft den hohen Qualifikationsanforderungen der Gesellschaft nicht mehr genügen. Diese Kinder entstammen einer Unterschicht, die sich durch Sozialhilfe immer mehr vergrößert und hemmungslos vermehrt und den Leistungsträgern auf der Tasche liegt. Das ist eine Gefahr für Deutschland. Während sich die Unterschicht so vermehrt, bekommen die deutschen Frauen der Leistungsträger zuwenig Kinder. Der Staat muss also das weitere Kinderkriegen der Unterschicht verhindern, indem man deren Angehörigen die Lebensgrundlage entzieht. Deutschland braucht diese minderwertigen Kinder nicht, sondern es braucht die sozial wertvollen Kinder der Karrierefrauen. Zum Artikel

Letztes Geheimnis gelüftet!

13.03.2010 14:33, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

(woi) Endlich scheint eines der letzten Geheimnisse der Menschheit gelüftet! In ihrem Dokumentar-Thriller „Die Bielefeld-Verschwörung“ decken die Macher die Aktiviäten der S.I.E auf, der Geheimorganisation, die ein dichtes Netz von Intrigen und Verschwörungen um das, vor allem unter Fernfahrern, gefürchtete Bielefeld-Dreieck gestrickt hat. Noch ist der Erscheinungstermin Mitte 2010 gefährdet, vor Allem da die Uraufführung in Bielefeld, der Stadt die es nicht gibt, statt finden soll …

Biedermann und die Brandstifter

07.03.2010 16:33, von , Kategorien: Hintergrund, Das Leben, das Universum … und der ganze Rest!

(woi) Ende März jährt sich die Uraufführung dieser Burleske zum 52. Mal. Eine Meldung wert? Ein Meldung wert!

… so, als wäre der Kauf von Brandversicherungen auf fremder Leute Gebäude erlaubt. Das ist zwar volkswirtschaftlich nutzlos, würde aber Brandstiftung zum Bombengeschäft machen.

resümiert ZEIT-ONLINE ein anderes Schauspiel, das „Schauspiel der Ohnmacht“. Diese revolutionäre Postille gibt Meinungen zum Ausdruck, die schon einmal vor ca. 170 Jahren niedergeschrieben, zwischenzeitlich aber häufig als „ebem mal so ‘ne Idee“ diskretitiert wurden. Ein lesenswerter Artikel? Eigentlich nicht, gipfelt er doch in dem Gemeinplatz

Je länger die Finanzoligarchen die Regierungen derart vorführen, umso mehr verkommt die Demokratie zu einem Schauspiel der Ohnmacht, das die Bürger gefährlichen Populisten in die Arme treibt. Schuld daran ist jedoch auch die Trägheit der Vielen, die sich zwar ärgern, aber ihre demokratische Teilhabe allenfalls auf die nächste Wahl beschränken.

der mir zwar aus der Seele spricht, mich aber wieder einmal ohnmächtig zurück lässt.